AGB bei Möbel Merkur
1. Zahlungsbedingungen
a. Barzahlung bei Lieferung rein Netto Kasse, Anzahlung nach Vereinbarung. Abweichungen hiervon müssen auf dem Kaufvertrag schriftlich vermerkt sein.
b. Im Falle des Zahlungsverzuges ist Möbel Merkur berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 1 v. Hundert monatlich zu berechnen.
c. Wünscht der Käufer eine Auftragsrückstellung, so ist Möbel Merkur bei Auftragsrückstellung von mehr als zwei Wochen über den ursprünglich vereinbarten Liefertermin hinaus berechtigt, Vorauskasse in Höhe von 75 % des Auftragswertes zu verlangen. Lagergebühren bei Auftragsrückstellung werden nicht erhoben.
2. Verkaufs- und Lieferbedingungen
a. Die errechneten Preise enthalten Service und Lieferung, jedoch keine Montage, es sei denn anderslautende Vereinbarungen sind im Kaufvertrag schriftlich vermerkt.
b. Falls Lieferungen dadurch unmöglich werden, dass Möbel Merkur durch seine Vorlieferanten nicht bzw. nicht rechtzeitig beliefert wird, ist Möbel Merkur berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, es sei denn, die Nichtbelieferung bzw. nicht rechtzeitige Belieferung beruht auf Verschulden seitens Möbel Merkur.
c. Tritt der Käufer unberechtigt vom Kaufvertrag zurück bzw. erfüllt er ihn trotz Nachfristsetzung nicht, ohne hierzu aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder vertraglicher Vereinbarungen berechtigt zu sein, so ist Möbel Merkur nach vorheriger Androhung berechtigt, Schadensersatz in Höhe von 25 % der Kaufsumme zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
d. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.
e. Der gewünschte Liefertermin gilt nicht als Fixgeschäft im Sinne des BGB, es sei denn entsprechende Vereinbarungen sind ausdrücklich auf dem Kaufvertrag schriftlich vermerkt. Der Käufer kann nach Überschreitung des Zeitpunktes Möbel Merkur in Verzug setzen, muss jedoch eine angemessene Nachlieferfrist von mindestens 4 Wochen gewähren.
f. Für Lieferungen, die trotz Vorankündigung durch Möbel Merkur nicht abgenommen werden, obwohl weder ein Sachmangel noch ein Leistung